Es ist Krise in Deutschland
Daran wird man dieser Tage von quasi jedem erinnert, der nicht unter einem Stein lebt. Was aber diese Krise ist, woher sie kommt und was das für die meisten Menschen hierzulande heißt, das wird selten mitgesagt. Dabei sind die Folgen für jeden ersichtlich:
Krise bedeutet Massenentlassungen
Bei VW sollen 35.000 Stellen abgebaut werden, zahlreiche andere Konzerne schließen ihre Tore. Wir müssen aber nicht mal bis nach Wolfsburg schauen, sondern können auch einfach hier im Kreis bleiben. In Kreuztal soll zum Beispiel das Thyssen-Werk geschlossen werden. Den 500 Menschen, die hier arbeiten, wird die Lebensgrundlage unter den Füßen weggezogen – und das nur, um die Profite stabil zu halten. Die Profite der Banken und Konzerne sind wichtiger als das Leben derer, die sie erarbeiten.
Krise bedeutet Kürzungen, die uns alle treffen
Ob das örtliche Schwimmbad, das gesamte Gesundheitswesen oder die Bahn – die öffentliche Daseinsfürsorge ist wird kaputtgespart. Dabei ist doch alles mit unseren Steuern und Abgaben finanziert. Für uns bedeutet das: wir dürfen im Winter in kalten Klassenzimmern oder Uni-Räumen sitzen, Stunden an maroden deutschen Bahnhöfen verbringen, weil der Zug nicht kommt und Monate auf eine Behandlung beim Arzt warten.
Krise bedeutet, dass die Kriegsgefahr steigt
Daraus machen die Herrschenden auch keinen Hehl. Sie predigen, dass „wir“ kriegstüchtig werden müssen, um „unsere“ Wettbewerbsfähigkeit und Freiheit zur Not auch mit der Waffe zu verteidigen. Die Jugend trifft es hier am härtesten. Durch ein Dauerfeuer an Propaganda in Schule und Uni sollen junge Leute zur Kriegstüchtigkeit erzogen werden. Sollten sie aber doch keine Lust haben, dann hat eine eigenartige große Koalition – von AfD bis zu den Grünen – ja noch die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der Hinterhand. Profiteure gibt es auch hier: Rheinmetall, Kraus-Maffei Wegmann oder – auch wieder hier im Kreis – Dynamit Nobel Defence. Diese dürfen sich nun auch noch über einen Blankoscheck für Aufrüstung freuen, der noch durch den alten Bundestag durchgedrückt wurde.
Die Krise ist überall – wer aber löst sie?
Die Lösungen, die uns alle Parteien von AfD bis Grüne zu bieten haben? Aufrüstung, drakonische Strafen für Bürgergeldempfänger und einen immer ungezügelteren Rassismus gegen alles, was der eigenen Fantasie des „Deutschen“ nicht entspricht. Wenn man sich einmal auf diese Hetze gegen Migranten oder Bürgergeldempfänger eingelassen hat, dann soll sich das Engerschnallen des Gürtels besser anfühlen. Die „demokratische Mitte“ schiebt diese Schweinereien ganz gerne auf die AfD. Dabei haben alle Parteien den Rassismus der letzten Jahre erst salonfähig, den antidemokratischen Umbau des Staats und die massive Aufrüstung der Bundeswehr erst möglich gemacht. Repressionen gegen Demonstranten werden vereinfacht, kritischen Lehrenden die Fördergelder gekürzt und Schüler und Studenten sollen vom Lernbetrieb ausgeschlossen werden können, sollten sie die deutsche Staatsräson wagen zu kritisieren. Lösen wird das gar nichts – es lenkt vom eigentlichen Problem ab.
Eine Lösung im Kapitalismus kann es nicht geben!
Wir wollen uns mit alldem nicht abfinden! Am Kampftag der Arbeiterklasse betonen wir: wir lassen uns nicht spalten! Nur gemeinsam als Arbeiterklasse können wir den Rechtsruck, die Kriegsgefahr und die Krise überwinden. Dafür müssen wir kämpfen – und der Gegner heißt das Kapital! Lassen wir uns nicht einreden, dass „wir“ den Russen in die Knie zwingen, für die deutsche Wettbewerbsfähigkeit Lohneinbußen hinnehmen oder die „illegale Migration“ bekämpfen müssen.
Der Hauptfeind steht im eigenen Land!